Die am 2. Juli 2026 veröffentlichte Revision 11 des Harmonized Tariff Schedule (HTSUS) ist in erster Linie eine Revision zur Anpassung des Geltungsbereichs und zur statistischen Bereinigung. Sie enthält keine Änderungen der allgemeinen MFN-Zollsätze. Stattdessen liegt der Schwerpunkt auf einer bedeutenden Umstrukturierung von Warennummern – insbesondere bei chemischen Erzeugnissen und Lebensmitteln – sowie auf einer wesentlichen Neujustierung des Geltungsbereichs der Section-301-Zölle gegen China, bei der 25 Warenlinien neu aufgenommen und 29 entfernt wurden. Die meisten der über 450 Änderungen sind statistischer Natur und traten am 1. Juli 2026 in Kraft.
Was diese Revision bewirkt
Die Revision 11 für 2026 ist eine Revision der Neuklassifizierung und der Anpassung des Geltungsbereichs, keine zollsatzerhöhende Maßnahme. Mit über 450 erfassten Änderungen ist die Aktivität beträchtlich, konzentriert sich jedoch nicht auf die allgemeinen Zollsätze der Kapitel 1-97, die unverändert bleiben.
Der Kern dieser Revision ist statistischer Natur. Die überwiegende Mehrheit der Änderungen – 325 an der Zahl – sind statistische Anpassungen gemäß Section 484(f), die am 1. Juli 2026 in Kraft traten. Diese Änderungen führen zu einer erheblichen Umstrukturierung von Warennummern, was sich in der identischen Anzahl von 35 neu geschaffenen und 35 entfernten Warenlinien widerspiegelt. Dies deutet auf eine gezielte Neuklassifizierung zur Verbesserung der Datenerfassung hin, nicht auf eine Nettoerweiterung des Zolltarifs.
Die inhaltliche Aktivität konzentriert sich auf zwei Bereiche: die Anpassung des Geltungsbereichs von Handelsschutzmaßnahmen und die Neuklassifizierung von Waren. Die Änderungen betreffen vor allem organische chemische Erzeugnisse (Kapitel 29), Kakao und Zubereitungen daraus (Kapitel 18), Getränke (Kapitel 22) sowie Maschinen und Apparate (Kapitel 84). Für Importeure in diesen Sektoren ist eine genaue Prüfung der neuen und entfernten Warennummern unerlässlich, um eine korrekte Zollanmeldung sicherzustellen.
Handelsrechtliche Schutzmaßnahmen
Die bedeutendsten politischen Änderungen in dieser Revision betreffen die Handelsschutzmaßnahmen des Kapitels 99, insbesondere die Section-301-Zölle gegen China.
Section 301 (China): Das Programm erfuhr eine signifikante Neujustierung seines Geltungsbereichs. Insgesamt wurden 54 Änderungen am Geltungsbereich vorgenommen, die ausschließlich Waren chinesischen Ursprungs betreffen.
- Neu im Geltungsbereich: 25 Warenlinien wurden neu in den Anwendungsbereich der Section-301-Zölle aufgenommen. Das bedeutet, dass für Importe dieser Produkte aus China nun zusätzlich die entsprechenden Strafzölle anfallen.
- Aus dem Geltungsbereich entfernt: Gleichzeitig wurden 29 Warenlinien aus dem Geltungsbereich der Section-301-Zölle entfernt. Importeure dieser Produkte aus China profitieren somit von der Aufhebung der Zusatzzölle.
Die betroffenen Waren umfassen eine Reihe von Agrar- und Lebensmittelprodukten, darunter Rosenkohl (HS6 070420), Grapefruits (HS6 080540), Kakaopulver (HS6 180500) und andere Zucker und Sirupe (HS6 170290). Diese gemischte Bewegung von Waren in und aus dem Programm deutet auf eine gezielte Überprüfung und Verfeinerung der Zolllisten hin, anstatt einer pauschalen Eskalation oder Deeskalation.
Andere Programme: Geringfügige Anpassungen gab es auch bei anderen Programmen. Drei Warenlinien (z. B. in den Bereichen Enzyme, Ferrolegierungen und Fahrzeugteile) wurden in den Geltungsbereich eines Programms aufgenommen, während drei andere daraus entfernt wurden. Darüber hinaus wurde der Text der Zollschicht 9903.79.01, die Halbleiterartikel gemäß U.S. Note 39(a) betrifft, geändert. Dies stellt eine redaktionelle Klarstellung dar und keine Änderung des Zollsatzes selbst.
Zoll- und Warennummernänderungen
In dieser Revision gab es keine Änderungen der MFN-Zollsätze (Most-Favored-Nation) für Waren der Kapitel 1-97. Die Zollsätze für den regulären Handel bleiben stabil.
Die Hauptaktivität in den Kapiteln 1-97 war struktureller Natur. Wie bereits erwähnt, wurden 35 Warenlinien auf 8- oder 10-stelliger Ebene neu geschaffen und 35 bestehende Linien entfernt. Diese 1:1-Ersetzung ist ein klares Indiz für eine statistische Neuklassifizierung. Beispiele für neu geschaffene Warenlinien sind:
- 0704.20: Rosenkohl, mit einem Zollsatz von 12,5 %
- 1805.00: Kakaopulver, nicht gezuckert, mit einem Zollsatz von 0,52¢/kg
- 2209.00: Essig und Essigersatz, mit einem Zollsatz von 0,5¢/pf.liter
- 2918.30, 2918.99, 2924.29: Verschiedene organische chemische Erzeugnisse, jeweils mit einem Zollsatz von 6,5 %
Diese Änderungen erfordern von den Importeuren eine sorgfältige Überprüfung ihrer Produktklassifizierungen, um sicherzustellen, dass sie die neuen, spezifischeren Warennummern korrekt verwenden und die entsprechenden Zollsätze anwenden.
Was wann in Kraft tritt
Die Änderungen in dieser Revision verteilen sich auf mehrere Zeitpunkte, was eine genaue Beachtung der jeweiligen Wirksamkeitsdaten erfordert:
- 1. Juli 2026: Der Großteil der Änderungen (325 Einträge) trat an diesem Datum in Kraft. Dabei handelt es sich fast ausschließlich um die statistischen Neuklassifizierungen, die von der USITC unter der Autorität von Section 484(f) des Tariff Act von 1930 vorgenommen wurden.
- 6. April 2026: Eine einzelne Änderung, die auf eine frühere Presidential Proclamation zurückgeht, trat bereits vor einigen Monaten in Kraft und wurde nun in den Zolltarif eingearbeitet.
- 2. Juli 2026: 131 Änderungen wurden mit der Veröffentlichung dieser Revision eingeführt. Dies sind die durch einen maschinellen Vergleich mit der Vorgängerversion festgestellten Deltas, die unter anderem die Anpassungen des Geltungsbereichs der Handelsschutzmaßnahmen umfassen.
Angekündigt, aber noch nicht umgesetzt
Seit der letzten HTS-Revision hat der Handelsbeauftragte der Vereinigten Staaten (USTR) neue handelspolitische Maßnahmen angekündigt, die sich potenziell auf den HTSUS auswirken könnten. Diese Revision des HTSUS spiegelt diese angekündigten Maßnahmen jedoch noch nicht wider.
Am 18. und 24. Juni 2026 kündigte der USTR die Einleitung einer Untersuchung nach Section 301 bezüglich der Preisgestaltungspolitik Deutschlands für innovative pharmazeutische Produkte an. Die Untersuchung soll prüfen, ob diese Praktiken als unangemessen oder diskriminierend angesehen werden und den US-Handel belasten. Es ist wichtig zu beachten, dass die Einleitung einer Untersuchung der erste Schritt in einem längeren Prozess ist; sie führt nicht unmittelbar zu neuen Zöllen. Entsprechende Änderungen im Zolltarif wären erst nach Abschluss der Untersuchung und einer formellen Entscheidung zu erwarten.
Was zu beobachten ist
Für Importeure von Waren aus China ist eine sofortige und detaillierte Überprüfung der eigenen Produktlisten unerlässlich. Es muss geprüft werden, welche Warenlinien neu den Section-301-Zöllen unterliegen und welche davon befreit wurden, da dies direkte Auswirkungen auf die Zollkosten hat. Die betroffenen Waren sind vielfältig und reichen von Lebensmitteln bis zu Chemikalien.
Darüber hinaus signalisiert die Einleitung der Section-301-Untersuchung gegen die deutsche Pharmapolitik ein neues potenzielles Spannungsfeld im transatlantischen Handel. Unternehmen im pharmazeutischen Sektor und verwandten Branchen sollten die Entwicklung dieser Untersuchung genau verfolgen, da sie zu zukünftigen Zöllen oder anderen Handelsbeschränkungen führen könnte.